Kommunalpolitik
Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!
Seien wir realistisch: Politik ohne Stammtisch geht nicht. In Staufen wissen das die Sozis schon ganz lange, denn der dortige Ortsverein hat seinen Stammtisch schon vor geraumer Zeit etabliert. Sehr regelmäßig immer am ersten Freitag im Monat treffen sich dort über zwanzig Genossinnen und Genossen zum Politisieren. Dafür gibt es sogar eigene Bierdeckel! Nächster Termin ist der 1. September.
Wir gratulieren Julian Christ ganz herzlich zur Wahl als Bürgermeister von Gernsbach.
Der 30-jährige Julian Christ setzte sich bei der Wahl deutlich mit 83,6 Prozent der Stimmen gegen seine vier Mitbewerber*innen durch. Dank geht auch an den bisherigen Bürgermeister Dieter Knittel.
Die Tagesordnung der gestrigen Sitzung war umfangreich.
Die wichtigsten Punkte waren die Jahresrechnung 2015, die Verhandlungen zum Haushalt, unser Investitionsprogramm für die Schulen und die (stabilen) Müllgebühren.
Schwierig: Die Haushaltslage verschärft sich und vor allem die Liquidität ist ein Problem.
Grün-Rot hat in seiner Regierungszeit die Kleinkindbetreuung konsequent ausgebaut und unserem Land einen Spitzenplatz erarbeitet. Das bestätigte zuletzt eine Studie der Bertelsmann Stiftung.
Unsere
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