02.12.2019 in Ortsverein

Info- und Diskussionsveranstaltung zu Volksbegehren und Volksantrag

 
Das Podium stellt sich den Fragen

Zu dieser Veranstaltung des SPD-Ortsvereins am letzten Montag, den 25.11.19, in der Ziegelhofstraussi in Ballrechten-Dottingen, war ein sehr guter Besuch von knapp 50 Bürgerinnen und Bürger zu verzeichnen.
Beide Seiten waren in ausgewogenem Umfang vertreten und die Argumente wurden sehr sachlich ausgetauscht.

Zunächst begrüßte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende die Gäste, darunter den Initiator Herbert Paulin und auch drei Gemeinderäte aus Ballrechten-Dottingen und Sulzburg, sowie die sich den Fragen und der Diskussion stellenden Experten Rainer Schlumberger und Rainer Stoll. Letzterer hatte als Fachmann für den Artenschutz im Weinbau noch Johannes Kiefer aus Eichstetten am Kaiserstuhl mitgebracht.

SPD-Gemeinderat Udo Hagemeister erläuterte die gesetzlichen Vorgaben und Abläufe zum Volksbegehren und dass dem gegenüber nun ein Volksantrag der landwirtschaftl. Verbände und ein Eckpunktepapier als Gegenentwurf der Landesregierung stehen.
Rainer Schlumberger ergänzte, was die Zuhörer dazu auch noch wissen mussten.

Die Beiden Experten erläuterten dann ihre Herkunft und wie sie zum Zustandekommen und Inhalt dieser Bürgerbeteiligungen stehen. Johannes Kiefer machte dazu ebenfalls in einer kurzen Ergänzung seinen Standpunkt deutlich.

Danach stellten einige Bürger, darunter auch einige Winzer aus Ballrechten-Dottingen ihre Sicht dar und stellten Fragen ans Podium. Ungewollt sah sich dabei Rainer Schlumberger, als alleiniger Vertreter der Gegner des Volksbegehrens, etwas in der Minderheit an den Stehtischen dieses Podiums. Er schlug sich aber wacker und brachte viele gute Argumente warum das im Volksbegehren formulierte Gesetz zu einseitig die Seite der Erzeuger in Pflichten nimmt, die in dieser Kürze nicht umsetzbar sind.
Dazu waren auch die Experten der Natur- und Artenschützer der Meinung, dass da ein Kompromiss nötig ist, dass die hohe Aufmerksamkeit die für das Thema derzeit gegeben ist aber auch dazu genutzt werden sollte eigene Vorschläge und Lösungen anzubieten.
Problem dabei ist allerdings, dass der Gesetzentwurf des Volksbegehrens nicht mehr abgeändert werden kann und im Erfolgsfall Gesetz würde, weshalb die Unterzeichnung des Volksbegehrens für die Region unbeabsichtigte Folgen mit sich brächte.
Auch andere Wortmeldungen gingen dann in die Richtung, dass die Verbände schon früher die bereits erfolgten Verbesserungen in unserem Bundesland hätten deutlich machen und vermarkten müssen und dass sie nun auch mit eigenen Umsetzungsvorschlägen für einen Meinungsumschwung kämpfen sollten.

Nach gut zwei Stunden beendete Ortsvereinsvorsitzender Friedhelm Engler den Argumentaustausch mit dem Dank an die Experten und an die Gäste für ihre sehr sachlich vorgetragenen Beiträge. Da das Thema noch viele Facetten hat ist eine Folgeveranstaltung durchaus denkbar.
 

13.11.2017 in Ortsverein von SPD Baden-Württemberg

SPD Mannheim ehrt Jubilare für langjährige Mitgliedschaft

 

Die Mannheimer SPD hat im feierlichen Rahmen im Gemeindezentrum der Gnadenkirche im Stadtteil Gartenstadt ihre Jubilare für langjährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. „Wir feiern in diesem Jahr nicht nur das 150. Jubiläum der SPD Mannheim, sondern ehren insgesamt 2565 Jahre SPD- Mitgliedschaft“, hob SPD-Kreisvorsitzender Wolfgang Katzmarek in seiner Begrüßung hervor und verwies auf die besondere Bedeutung dieses Jahres für die Mannheimer SPD.

02.08.2015 in Ortsverein von Dr. Birte Könnecke

Eröffnung des Staufener Weinfestes

 

Gleich drei Generationen Kreisvorsitzende waren da unterwegs, als ich meine beiden Vorgänger Thomas Mengel und Bert Riesterer zur Weinfesteröffnung in Staufen begleitet habe.

15.12.2014 in Ortsverein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Neuer Vorstand im Ortsverein Hexental gewählt

 
Der neue Vorstand (von links): Marita Steinberg-König, Birte Könnecke, Silke Bannasch und Friedrich Hofmann.

Wir gratulieren Birte ganz herzlich zur Wiederwahl als Ortsvereinsvorsitzende des Ortsvereins Hexental! Bei der Jahreshauptversammlung wurden alle Vorstandsmitglieder einstimmig gewählt. Vorsitzende bleibt Birte Könnecke aus Sölden, neugewählte stellvertretende Vorsitzende ist Silke Bannasch, die in Au auch Gemeinderätin ist. Ebenso neu im Vorstand ist Friedrich Hofmann aus Wittnau als Schriftwart und weiterhin dabei Marita Steinberg-König aus Merzhausen als Kassiererin.

30.05.2009 in Ortsverein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Kommunalwahlkampf

 
Foto: G. Vetter, SPD Münstertal

Hier eine positives Beispiel, wie die SPD Münstertal/Schwarzwald Position zur Kommunalwahl bezieht.

OV Termine

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05.12.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
Quartalsstammtisch des Ortsvereins
Sulzburg, Pizzeria Adler
Aktuelles im kommunalen Bereich, Themen auf bundes- oder landespolitischen Ebene.  

21.01.2020, 19:00 Uhr
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Landgasthof Rebstock in Sulzburg
Im Rahmen dieser Mitgliederversammlung sind turnusmäßig Wahlen fällig. Die Mitglieder werden mit Tagesordnu …

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