SPD Sulzbachtal

Liebe Bürgerinnen und Bürger, seit dem Jahr 2009 bin ich als SPD-Mitglied in den Gemeinderat Sulzburg gewählt worden. Ein offenes Ohr für Ihre Interessen und Befürchtungen sind eine Selbstverständlichkeit für mich. Diese im Ratsgremium zu vertreten oder weiterzugeben ebenso. Daneben möchte ich auch zu einer Verbesserung im Umgang und in der Streitkultur innerhalb des Gemeinderates beitragen.

Entscheidungen müssen im Gemeinderat offen und auf gleicher Grundlage diskutiert werden können. Dazu müssen die Sitzungsunterlagen zu den wichtigen Entscheidungen gut vorbereitet und rechtzeitig an die Ratsmitglieder verteilt werden. Weitreichende Beschlüsse dürfen nur nach ausreichender Vordiskussion zur Beschlussfassung gestellt werden.

Windkraftnutzung, auch auf unserer Gemarkung, muss im notwendigen Umfang dazu beitragen, die Energiewende zu ermöglichen, das schnellmöglichste Abschalten des AKW Fessenheim zügig voranzubringen und auch Stromerzeugung mit Kohlekraftwerken schnellst möglich zu reduzieren. Dies muss in guter Abstimmung mit den Nachbargemeinden erfolgen und darf nicht durch einseitige Interessenentscheidungen behindert werden. Dafür werde ich mich bei allen Abstimmungen einsetzen.

Das Bürgerzentrum in Laufen muss durchdacht, vorausschauend und ohne Zeitdruck geplant werden. Es muss Nutzungsmöglichkeiten für alle Gruppierungen in der Gemeinde bieten und sich möglichst flexibel auch einem zukünftigem Bedarf anpassen können. Die Kostendeckelung ist auch für mich eine wichtige Vorgabe um nicht andere wichtige Maßnahmen der Zukunft zu behindern.

Ich werde mich dafür einsetzen, dass der Grundschulstandort Sulzburg auf Dauer gesichert werden kann und den Bedürfnissen der Eltern und Schülern möglichst nahe kommt. Dies insbesondere in Verbindung mit flexiblen Vorschulangeboten in Kindergarten, Kindertagesstätte und Hort. Auch wenn sich nicht alle Wünsche werden erfüllen lassen.

Da der SPD-Ortsverband Sulzbachtal bereits interkommunal aufgestellt ist und seine Mitglieder in den Gemeinden Sulzburg mit Laufen und St. Ilgen und Ballrechten-Dottingen zu Hause sind und in den regelmäßigen Gesprächsrunden des Ortsvereins natürlich insbesondere die aktuellen Themen aus beiden Gemeinden diskutiert werden, ist es mir auch ein wichtiges Anliegen, die interkommunale Zusammenarbeit zu fördern.

Dazu habe ich mich gerne als Vertreter des Gemeinderates Sulzburg in den Arbeitskreis IKZ delegieren lassen, um auf Grundlage der vertraglichen Vereinbarung beider Kommunen gemeinsame Maßnahmen vor zu sprechen und abzustimmen.