In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.
von Oswald Prucker und Birte Könnecke
Der Landesparteitag stand ganz im Zeichen der Europawahl im nächsten Jahr und es gab wenig überraschend sehr viele extrem gute Reden zu Europa. Von einer eher nachdenklichen Katarina Barley und einem dagegen sehr kämpferischen René Repasi. Aber auch von unserem Landesvorsitzenden Andreas Stoch.
Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit – dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.
von Oswald Prucker
Familientreffen. Parteitage sind immer ein bisschen wie Familientreffen und so freut man sich auch darauf das ein oder andere bekannte Gesicht nach langer Zeit mal wieder zu sehen. Das war dieses Mal nicht anders, auch wenn für manchen die Anreise etwas herausfordernd war, da das Staufener Stubenhaus zwar wunderbare Räume für einen Parteitag bietet, aber halt schon etwas versteckt in einem Innenhof im historischen Ortskern liegt.
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