SPD Sulzbachtal

Ortsverein der Gemeinden Sulzburg u. Ballrechten-Dottingen

Haushaltsrede 2023 mit guten Nachrichten

Für seine Haushaltsrede hat sich Martin Löffler, unser Fraktionsvorsitzender im Kreistag, überlegt, dass es eigentlich schon genug schlechte Nachrichten gibt. Er hat sich deshalb auf drei gute Nachrichten konzentriert:

Breisgau-S-Bahn bleibt Sorgenkind

von Oswald Prucker

Kurz vor Weihnachten standen Vertreter der DB Regio in der Vollversammlung des Zweckverbands Regionalverkehr Freiburg (ZRF) Rede und Antwort zur West-Ost-Linie der Breisgau-S-Bahn. Die Situation auf dieser Linie ist eigentlich seit ihrem Start vor einigen Jahren frustrierend. Die Kapazitäten sind zu knapp bemessen und zu oft fallen Züge komplett aus oder halten nicht an allen Haltestellen. Jüngster Aufreger: Man darf auf dieser Strecke keine Schulklassen mehr anmelden. Diese Nachricht war noch keine fünf Minuten bei der Badischen Zeitung online, da erreichten mich schon die ersten zurecht wütenden Reaktionen.

„Signal der Geschlossenheit“ - SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Bundesparteitag

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Baden-Württemberg, Andreas Stoch, im Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Bundesparteitag der SPD 2023.

Die SPD hat Andreas Stoch, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, erneut in den Bundesvorstand der Partei gewählt. Am Freitag wurde bereits Saskia Esken als Co-Parteivorsitzende im Amt bestätigt. Beide waren vom SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg nominiert worden.

Neben den Wahlen wurde vor allem die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz mit großer Spannung von den Delegierten erwartet. „Deutschland leidet derzeit unter mannigfaltigen Krisen. Olaf Scholz hat in seiner Rede bewiesen, dass er das Land gut führt. Er hat die Schwierigkeit der aktuellen Lage verdeutlicht, gleichzeitig aber auch Zuversicht vermittelt“, kommentiert Andreas Stoch die Rede des Kanzlers.

Mitgliederbrief Nr. 88 erschienen

von Oswald Prucker, Tanja Kühnel und Birte Könnecke

Die Novemberausgabe unseres Mitgliederbriefes ist erschienen. Wir berichten dieses Mal recht viel aus den Ortsvereinen aber auch darüberhinaus.

Denis Holub beim Planspiel Zukunftsdialog in Berlin

von Denis A. Holub, Bilder: Per Jacob Blut

„Wir wollen mehr Demokratie wagen“. Diese Worte sprach Willy Brandt in seiner Regierungserklärung am 28. Oktober 1969. Und dieser Vorsatz gilt, sofern man sich auf das vergangene Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion bezieht, auch bis heute noch. Denn mit der Umsetzung der Idee eines Planspiels für Jugendliche und junge Erwachsene, erhielten diese einen intensiven und realitätsnahen Einblick in die Arbeit einer und eines jeden Abgeordneten der Bundestagsfraktion. So durfte auch ich mich persönlich, dank der Nominierung durch den Abgeordneten Takis Mehmet Ali, repräsentativ für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim auf der Fraktionsebene des Bundestages der Rolle eines sozialdemokratisch engagierten Abgeordneten annehmen.

Olaf Scholz kann Kanzler, Takis Mehmet Ali MdB

takis-2021.de

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