SPD Sulzbachtal

Ortsverein der Gemeinden Sulzburg u. Ballrechten-Dottingen

Mit neuem Vorstand wieder da!

Wir freuen uns riesig!

Nach einer sehr langen Ruhepause, gefolgt von 1,5 Jahren sich wieder neu kennenlernen, haben wir es geschafft: Am vergangenen Montag haben wir uns neu konstituiert. Wir möchten euch hier unseren neuen Vorstand vorstellen:

  • AG Kreisvorsitzender - Roderich Bethmann
  • stellv. AG Kreisvorsitzende - Sigrid Hilfinger
  • Schriftführerin - Christa Schönherr
  • Beisitzer - Hans-Dieter Straup
  • Beisitzer - Siegfried Schönherr

In der nächsten Zeit werdet ihr etwas mehr über das Team erfahren und natürlich auch, was sie vorhaben und wann und wo man uns treffen kann.

Wir sind schon sehr gespannt auf euch und freuen uns auf unser baldiges erstes Treffen.

Im Bild von links: Siegfried Schönherr, Christa Schönherr, Roderich Bethmann, Sigrid Hilfinger, Hans-Dieter Straup

SPD-Landeschef Stoch: „Lucha hat seinen gesetzlichen Auftrag nicht verstanden“

Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch hält eine Rede. Im Hintergrund Moderationskoffer und Flipcharts.

Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) plant, 17 Notfallpraxen im Land zu schließen. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund warnt davor, dass dadurch das Aufkommen von Patient:innen in den Notaufnahmen der Kliniken erneut deutlich zunehmen wird. Der Marburger Bund schlägt vor, einen Notfallversorgungs-Gipfel mit allen an der Notfallversorgung beteiligten Akteur:innen zu veranstalten. Hierzu erklärt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:

 „Ich stehe ausdrücklich hinter der Forderung des Marburger Bundes nach einem Notfall-Gipfel mit allen Betroffenen. Sozialminister Lucha darf die Schließungsabsichten der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg nicht einfach durchwinken. Und auch Ministerpräsident Kretschmann darf vor einer solch verhängnisvollen Entwicklung nicht die Augen verschließen.

SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch: „Sozialminister Lucha stiehlt sich aus der Verantwortung“

Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch spricht im Freien in ein Mikrofon, das ihm eine Reporterin von SWR Aktuell hinhält.

Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg möchte 17 Notfallpraxen in Baden-Württemberg schließen. Sozialminister Lucha hält die Schließungspläne für rechtens. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch setzt sich für den Erhalt der Notfallpraxen im Südwesten ein:

„Kassenärzte übernehmen mit ihrer Niederlassung einen Versorgungsauftrag, der für Notfälle auch außerhalb der Praxiszeiten gilt. Das bedeutet, dass Ärzte ihren Patienten eben auch nachts und am Wochenende zur Verfügung stehen müssen. Lucha muss sich dafür einsetzen, dass die Kassenärztliche Vereinigung auch zukünftig ihrer Verantwortung zur ärztlichen Notfallversorgung nachkommt. Dafür muss er alle rechtlichen und politischen Instrumente nutzen. Lucha stiehlt sich aus der Verantwortung – das werden wir nicht hinnehmen. Die massive Kritik aus den Kommunen zeigt, wie alarmierend die Lage ist.

SPD macht die Sicherung von Arbeitsplätzen zur Priorität

Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch lehnt an einem Geländer und blickt in die Ferne.

SPD-Landeschef Andreas Stoch: „Wir stehen an der Seite der Beschäftigten.“

Der Kurs der SPD für das Wahlkampfjahr 2025 steht fest: Mit einer Politik, die die Beschäftigten in den Blick nimmt und gleichzeitig für wirtschaftlichen Aufschwung sorgt, soll Deutschland zukunftsfähig bleiben. Ein entsprechender Antrag wurde im Rahmen der Klausur des SPD-Parteivorstands am Wochenende verabschiedet.

Notfallpraxis Müllheim retten!

von Oswald Prucker und Martin Löffler

Die Kassenärztlich Vereinigung will weitere 17 Notfallpraxen in Baden-Württemberg schließen. Die Praxis in Müllheim steht auf der Streichliste. Unser Fraktionsvorsitzender im Kreistag und Müllheimer Bürgermeister Martin Löffler wehrt sich mit allen Mitteln gegen diesen Irrsinn. Er ist sich mit der SPD-Landtagsfraktion einig: Sozialminister Lucha hat die Rechtsaufsicht über die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg und muss unmittelbar einschreiten, den KV-Vorstand einbestellen und den unverzüglichen Stopp dieser Pläne einfordern!

Olaf Scholz kann Kanzler, Takis Mehmet Ali MdB

takis-2021.de

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