Kreistagsfraktion
von Oswald Prucker
von Oswald Prucker
Am Freitag geht das diesjährige Stadtradeln in vielen Gemeinden des Landkreises zu Ende und in allen Kommunen sind fleißig Kilometer gesammelt worden. Klar, die Initiative ist zunächst und vermutlich auch zuvorderst eine Werbeveranstaltung für das Fahrrad und soll Menschen dazu bewegen vor allem Alltagswege mit dem Drahtesel zu absolvieren. Fair enough. Gute Sache.
Wir haben als SPD-Fraktion in der Kreistagssitzung vom 16. Dezember den Haushalt einstimmig abgelehnt. Genauso wie Bündnis90/Grüne. Insgesamt aber wurde er mit den Stimmen der CDU, der Freien Wähler, AfD und FDP angenommen. Unser Fraktionsvorsitzender Martin Löffler hat das in seiner Rede mit zwei Zumutungen begründet.
Der Haushalt des Kreises sieht für 2025 rund eine Million Euro für die Beschaffung von Tablets für jede Schüler:in vor. Wir sehen das sehr kritisch und beantragten deshalb den Verzicht auf diesen Haushaltsposten, auch weil alle Schulen mit einer ausreichenden Zahl an Klassensätzen an digitalen Endgeräten ausgestattet sind. Der Antrag wurde von Birte Könnecke initiiert und in der Fraktion abgestimmt. Leider hat der Struktur- und Finanzausschuss des Kreistages mehrheitlich gegen unseren Antrag gestimmt.
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