14.06.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

ÖPNV: Jetzt sind die Busse dran

Das Thema ÖPNV war eines der Hauptthemen im Kommunalwahlkampf. Oswald Prucker hat das in einem kurzen Videostatement aufgegriffen und zeigt, dass bei diesem Thema gleichzeitig sehr viel und seit Jahrzehnten gar nix geht.

10.06.2019 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg

Beschluss des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg zur Lage der Partei

1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.

2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer „ausgekungelt“ werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.

3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.

4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.

5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.

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04.06.2019 in Partei von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Umfrage: Wie soll es in der Parteispitze und Fraktion weitergehen?

Andrea Nahles ist zurückgetreten und die Partei erlebt sehr turbulente Zeiten. Zu den jetzt anstehenden Veränderungen an den Spitzen von Partei und Fraktion haben wir eine Blitzumfrage erstellt. Über 200 Teilnehmer konnten wir zählen. Das ist ein toller Wert, wie wir finden. Das sind nun die Ergebnisse.

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02.06.2019 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch erklärt zum Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

„Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.

Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie.“

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01.06.2019 in Wahlen

SPD-Liste für Gemeinderat Ballrechten-Dottingen erfolgreich

 Folgende KandidatInnen waren zur Kommunalwahl auf der SPD-Liste angetreten:                                                                                                          Stimmenzahl
1. Udo Hagemeister, Kriminalhauptkommissar i.R., geb. 25.04.1951              389  
2. Beate Müller, Lehrerin, 10.03.1978,                                                                     240
3. Robert Maurer, Verkaufsleiter, 28.03.1982,                                                        134
4. Tina Skowronnek, Wirtschaftsinformatikerin, 18.07.1979                                 254
5. Jürgen Löffler, Dipl.Ing., 10.05.1957,                                                                   270
6. Bettina Loos, Chorleiterin, 19.05.1978,                                                                128
7. Florian Neumärkel, Konstrukteur und Projektleiter, 24.01.1979,                    115
8. Katharina Korn, Heilerziehungspfleger, 13.02.1978,                                         150
9. Guido Berg, Gesangslehrer, 12.05.1960,                                                             225
10. Sandra Schick, Lehrerin, 22.07.1970.                                                                 216

Udo Hagemeister und Jürgen Löffler wurden neu in den Gemeinderat gewählt. Die SPD konnte damit wieder einen 2. Sitz ergattern, nachdem in den 2 Perioden zuvor nur je 1 Sitz erreicht werden konnte. Dies ist sicherlich auch dem sehr guten Teamgeist und Einsatz unserer BewerberInnen zu verdanken.

Wir, insbesondere die Gewählten Udo Hagemeister und Jürgen Löffler, danken den WählerInnen für die vielen Stimmen und das entgegengebrachte Vertrauen.

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