Stellungnahme des Kreisvorstandes zur Vorsitzendenwahl der SPD Baden-Württemberg
Liebe Genossinnen und Genossen,
die vergangene Landtagswahl war eine Zäsur für die SPD Baden-Württemberg. Mit 5,5 Prozent haben wir das schlechteste Ergebnis unserer Geschichte erzielt und den Einzug in den Landtag nur knapp geschafft.
Für uns ist klar: Nach einem solchen Ergebnis kann es kein „Weiter so“ geben. Es braucht eine inhaltliche und organisatorische Erneuerung unserer Partei mit klaren Positionen, glaubwürdiger Politik und einer stärkeren Beteiligung unserer Mitglieder.
Nach intensiver Abwägung hat sich der Kreisvorstand daher entschieden, eine Wahlempfehlung für die Wahl des Landesvorsitzes abzugeben. Gleichzeitig gilt: Diese Empfehlung ist ein Angebot – die Entscheidung liegt selbstverständlich bei euch. Wir rufen alle Genossinnen und Genossen ausdrücklich dazu auf, sich an der Wahl zu beteiligen.
Wir empfehlen die Wahl von Isabel Cademartori und Robin Mesarosch.
Wir trauen diesem Team zu, unsere Partei in dieser schwierigen Phase zusammenzuführen und neu aufzustellen. Beide stehen für eine SPD, die wieder stärker als gestaltende Kraft wahrgenommen wird.
Isabel und Robin bringen unterschiedliche Perspektiven und Erfahrungen mit:
Robin ist im ländlichen Raum verwurzelt, er ist junger Vater und weiß, was junge Familien brauchen. Gleichzeitig erreicht er über soziale Medien jeden Monat Millionen Menschen. Das ist ein entscheidender Faktor, wenn wir wieder mehr Menschen für unsere Politik gewinnen wollen.
Isabel bringt als Bundestagsabgeordnete, als letzte Gewinnerin eines SPD-Direktmandats in Mannheim und durch ihre internationale Vernetzung wichtige politische Erfahrung ein. Mit ihrer Migrationsgeschichte steht sie zudem für eine vielfältige Gesellschaft, die sich auch in unserer Partei widerspiegeln muss.
Gemeinsam stehen sie für die jetzt entscheidenden Themen: eine erfolgreiche industrielle Transformation, wirksamen Klimaschutz, einen handlungsfähigen Staat und eine offene, solidarische Gesellschaft.
Gleichzeitig haben beide deutlich gemacht, dass sie auf mehr Beteiligung setzen. Entscheidungen sollen transparenter werden und stärker aus der Partei heraus getroffen werden. Genau das ist aus unserer Sicht ein zentraler Schlüssel für die notwendige Erneuerung der SPD.
In diesen herausfordernden Zeiten braucht unsere Partei ein Team, das integrieren kann, glaubwürdig ist und die unterschiedlichen Lebensrealitäten in unserem Land abbildet. Wir sind überzeugt, dass Isabel und Robin diese Voraussetzungen mitbringen.
Mit solidarischen Grüßen
Der Kreisvorstand
Tanja Kühnel
Kreisvorsitzende Breisgau-Hochschwarzwald
