Ellen Brinkmann mit Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet
Wir freuen uns sehr, dass unsere langjährige Kreisrätin Ellen Brinkmann gestern mit der höchsten Auszeichnung unserer Partei, der Willy-Brandt-Medaille, für ihr beispielloses soziales Engagement über viele Jahrzehnte hinweg geehrte wurde. Gernot Erler hielt die Laudatio und führte beinahe schon penibel die Verdienste Ellens auf. Trotzdem hatten alle anderen Gratulanten vom Bürgermeister bis zum Pfarrer bis zum Vorsitzenden der AWO noch dieses und jenes zu ergänzen.
Die beste Zusammenfassung vielleicht: Dieses Engagement hätte auch für zehn Leben gereicht und dann wäre es noch viel.
Paradise Papers: SPD fordert Offensive zur Bekämpfung von Steuerschlupflöchern
Breymaier: „Gemeinschaftsschädigenden Luxusregelungen den Riegel vorschieben“
Die SPD Baden-Württemberg fordert angesichts der neuerlichen Enthüllungen durch die Paradise Papers eine abgestimmte Offensive auf Bundes- und europäischer Ebene zur Bekämpfung von Steuerschlupflöchern.
„Diese Papiere zeigen erneut die verborgene Parallelwelt der Reichen und der multinationalen Konzerne, in der das für den Normalbürger existierende Recht nicht gilt. Konzerne wie Nike oder Apple nutzen die Intransparenz von Steueroasen und anonymen Briefkastenfirmen, um sich der Steuerpflicht zu entziehen. Sie entziehen den Staaten damit die Mittel zur Erfüllung ihrer dringenden Aufgaben. Das dürfen wir nicht länger zulassen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. „Dem Geschäftsmodell Steueroase muss endlich die Grundlage entzogen werden. Wir wollen diesen gemeinschaftsschädigenden Luxusregelungen für Superreiche und Unternehmen den Riegel vorschieben.“
Was hat ein Kreisel in Ehrenkirchen mit der Flüchtlingsbetreuung im Landkreis gemeinsam?
Das Rebhüsle auf dem Ehrenkirchener Kreisel soll die Verbundenheit der Gemeinde mit dem Weinbau symbolisieren. Aufgrund einer Landesverordnung will das Landratsamt es nun abreißen lassen, da von solchen Kreisel-Bebauungen eine Unfallgefahr ausgehen kann. Eine derartig bürokratische Herangehensweise erbost die Bürger Ehrenkirchens sehr, zumal es in den vielen Jahren des Bestehens noch keinen einzigen Unfall gab, der auf das Rebhüsle zurückzuführen war.
Die Mission der SPD: die Partei aller Arbeitnehmer
Ein Beitrag zur Situation unserer Partei von unserem kommissarischen stellvertretenden Vorsitzenden und Mitgliederbeauftragten Henry Kesper.
Die Hoffnung unserer Partei auf einen großartigen Wahlsieg mithilfe des Genossen Schulz hat sich nicht erfüllt sondern im Gegenteil, mit 20,5 %. der Stimmen der Wähler für die SPD hat die Partei das schlechteste Wahlergebnis seit Gründung der BRD erhalten.
Nun hat abermals die Suche nach den Ursachen des Debakels begonnen. Viel ist die Rede von einer Neufindung, einer neuen Ausrichtung, von neuen Inhalten, von neuen Strategien.
