17.10.2018 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier begrüßt Kandidatur von Katarina Barley

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur geplanten Spitzenkandidatur von Katarina Barley für die Europawahl: „Was für eine großartige Nachricht: Eine Europäerin für Europa! Ich kann mir für die deutsche Spitzenkandidatur der SPD keine bessere Persönlichkeit vorstellen.“ 

weiterlesen

24.09.2018 in Europa von SPD Baden-Württemberg

SPD wählt Europakandidierende

Die Kandidierenden für die Europawahl 2019 wurden von der Landesvertreter*innenversammlung in Tuttlingen gewählt:

Evelyne Gebhardt, Peter Simon, Luisa Boos, Dominique Odar, Paul Renner, Matthias Lamprecht, Jérôme Brunelle und Dieter Heidtmann.

Alle Ergebnisse gib es hier. Ebenso wurde der Leitantrag "Für ein Europa der Menschen" verabschiedet.  

weiterlesen

28.07.2018 in Europa von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Thema Landwirtschaft: Soll das EU-Prämiensystem reformiert werden?

Derzeit besteht die Förderung der Landwirtschaft in der EU aus zwei Säulen. Das Geld aus der ersten Säule wird nach Fläche gezahlt, mit dem der zweiten werden verschiedenste Maßnahmen für Nachhaltigkeit und Umweltschutz unterstützt.

weiterlesen

28.11.2017 in Europa von SPD Baden-Württemberg

ABSTIMMUNG ZU GLYPHOSAT: BREYMAIER SIEHT „GLATTEN VERTRAUENSBRUCH“

Die SPD in Baden-Württemberg hat das Abstimmungsverhalten von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt bei der Verlängerung der Zulassung von Glyphosat als „glatten Vertrauensbruch“ bezeichnet.

weiterlesen

07.11.2017 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Paradise Papers: SPD fordert Offensive zur Bekämpfung von Steuerschlupflöchern

Breymaier: „Gemeinschaftsschädigenden Luxusregelungen den Riegel vorschieben“

Die SPD Baden-Württemberg fordert angesichts der neuerlichen Enthüllungen durch die Paradise Papers eine abgestimmte Offensive auf Bundes- und europäischer Ebene zur Bekämpfung von Steuerschlupflöchern.

„Diese Papiere zeigen erneut die verborgene Parallelwelt der Reichen und der multinationalen Konzerne, in der das für den Normalbürger existierende Recht nicht gilt. Konzerne wie Nike oder Apple nutzen die Intransparenz von Steueroasen und anonymen Briefkastenfirmen, um sich der Steuerpflicht zu entziehen. Sie entziehen den Staaten damit die Mittel zur Erfüllung ihrer dringenden Aufgaben. Das dürfen wir nicht länger zulassen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. „Dem Geschäftsmodell Steueroase muss endlich die Grundlage entzogen werden. Wir wollen diesen gemeinschaftsschädigenden Luxusregelungen für Superreiche und Unternehmen den Riegel vorschieben.“

weiterlesen