Tag der sozialen Gerechtigkeit
Heute ist Tag der sozialen Gerechtigkeit - Ein Tag, der für uns als SPD eine ganz wichtige Bedeutung hat. Wir machen sozial gerechte Politik für alle Menschen, denn für uns ist klar: Was ihr erreichen könnt, darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Für uns zählt Respekt vor jeder Arbeit und jeder Lebensweise. Wir setzen uns jeden Tag ein für mehr soziale Gerechtigkeit:
Radschnellwege in der Region: Es geht voran
Radschnellwege sind eines der wichtigsten Elemente der Verkehrswende, zumal die Reichweite und die Geschwindigkeit der Drahtesel seit dem Siegeszug der E-Bikes dramatisch gestiegen ist. Dieses Potential soll nun auch und besonders in unserer Region gehoben werden. Der Regionalverband Südlicher Oberrhein ist dazu in Baden-Württemberg unterwegs wie kein zweiter und die Planungen oder Planungsvorbereitungen sind in vielen Bereichen schon ziemlich weit fortgeschritten.
Solarpark Eschbach findet Gefallen
Eine Initiative will den Flugplatz im Gewerbepark Breisgau schließen und stattdessen auf dem weitläufigen Gelände einen großen Solarpark bauen. Dies stößt beim Gewerbepark Eschbach und bei Naturschützern auf Widerstand.
Die Badische Zeitung hat die SPD-Kreistagsfraktion nach ihrer Meinung gefragt. Fraktionschef Martin Löffler hat geantwortet.
Frank-Walter Steinmeier bleibt Bundespräsident
Mit einem sehr überzeugenden Ergebnis ist Frank-Walter Steinmeier von der 17. Bundesversammlung in seinem Amt bestätigt worden. Seine Antrittsrede nach der Wahl war außergewöhnlich politisch und ein kämpferisches Plädoyer für die Demokratie.
Auf Phoenix bezeichnete die Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele die Rede als Steinmeiers beste Rede bislang: „Es könnte die Rede sein, die man dann mit seiner Amtszeit verbindet.“
