SPD Sulzbachtal

Dies war das Motto eines Diskussionsabends am 06. Oktober. Eingeladen hatten der SPD Ortsverein Bad Krozingen-Hartheim und die SPD Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Birte Könnecke. Der Abend bot den ca. 60 Besuchern Platz zum Informations- und Gedankenaustausch zur aktuellen Flüchtlingssituation, ihre Ursachen, ihre Auswirkungen auf Europa und Deutschland und zur gelungenen Integrationsarbeit vor Ort.

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SPD-Landeschef Nils Schmid hat den CDU-Vorsitzenden Thomas Strobl scharf wegen dessen Schreiben an den Präsidenten des Industrie- und Handelskammertags, Peter Kulitz, in Sachen Mindestlohn gerügt.

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Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat mit Blick auf die heute veröffentlichten Daten des statistischen Landesamtes zu gleichgeschlechtlichen Partnerschaften erneut die Öffnung der Ehe für alle gefordert. „Die Zahlen machen deutlich, wie ausgeprägt der Wunsch der Menschen auf eine Partnerschaft mit allen Rechten und Pflichten ist“, so Schmid.

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SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die neuerliche Kritik von Arbeitgebervertretern im Land am gesetzlichen Mindestlohn als „anachronistisch“ zurückgewiesen. „Der Mindestlohn ist eine Erfolgsstory, und zwar ohne jede Ausnahme. Die Wirtschaft in Baden-Württemberg brummt – und nun haben auch die Menschen etwas davon, die es am dringendsten brauchen. Das sollte sich langsam überall rumgesprochen haben.“

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Aufgrund der Entscheidung der Bundesregierung hat auch Baden-Württemberg zusätzliche Flüchtlinge aus Ungarn aufgenommen. Insgesamt haben sich am Samstag acht Doppeldecker-Busse mit rund 600 Personen aus Österreich nach Baden-Württemberg aufgemacht.

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