SPD Sulzbachtal

Recht zufrieden zeigte sich die Ortsvereinsvorsitzende Sandra Uecker mit der Themenvielfalt beim SPD-Bürgerstammtisch im  Jägerhaus. Die Möglichkeit innerörtlicher Busangebote, die Parkplatzprobleme in der Beethovenstraße, die Wirksamkeit der innerstädtischen Verkehrsberuhigung und auch der Schlamm im Eisweiher wurden diskutiert. Hauptthemen waren der Streit um die Windkraft, die geplante Gemeinschaftsschule, die Bahnsteigunterführung in Titisee und der Lärmschutz an der B 31.

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SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat vor der CSD-Parade in Karlsruhe den CDU-Spitzenkandidaten Wolf aufgefordert, beim Thema „Öffnung der Ehe“ Farbe zu bekennen. „Für Herrn Wolf ist die Homo-Ehe offenbar immer noch eine Liebe zweiter Klasse“, betonte Mast.

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Der baden-württembergische SPD-Landeschef Nils Schmid hat ein Referendum über die Homo-Ehe in Deutschland nach irischem Vorbild gefordert. „Dieses gesellschaftspolitische Thema eignet sich auch bei uns hervorragend für eine Volksabstimmung“, sagte Schmid. „Das Volk soll auch in Deutschland über die Öffnung der Ehe entscheiden können.“

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Wirtschaftsminister Nils Schmid hat Spiegel Online ein Interview zum Streit mit Bayern über den Verlauf der Stromtrasse SuedLink gegeben. Wir dokumentieren das Interview hier im Volltext.

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SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat dem CDU-Spitzenkandidaten Guido Wolf in seiner eigenen Partei bundesweit „völlige Hilfs- und Bedeutungslosigkeit“ konstatiert. „Wenn Herr Wolf etwas will, dann interessiert das die CDU-Granden so sehr, wie wenn in China ein Sack Reis umfällt“, sagte Mast. „Wenn jemand für Baden-Württemberg die Kohlen aus dem Feuer holt, dann ist das die grün-rote Landesregierung.“

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