SPD Sulzbachtal

Ortsverein der Gemeinden Sulzburg u. Ballrechten-Dottingen

Sommernacht der Politik in Badenweiler

Veröffentlicht am 21.08.2023 in Kreisverband

von Oswald Prucker

Unter dem Motto „Sommernacht der Politik“ hat unser Bundestagsabgeordneter Takis Mehmet Ali an die Konzertmuschel im Kurpark Badenweiler geladen. Das Format fand in diesem Jahr zum zweiten Mal statt und hat wieder viele Besucher ins Mark­gräfler Land gelockt.

Dieses Jahr hatte Takis Verstärkung dabei, denn auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich war am Start. Rolf erzählte von der Arbeit in der Ampelkoalition und im Bundestag, gab aber dann rasch den anwesenden Besucherinnen und Besuchern die Gelegenheit für Fragen. Diese Gelegen­heit wurde ausgiebig genutzt, es blieb praktisch kein aktuelles Thema unerwähnt.

In den Antworten hat man oft erkannt und Rolf hat es auch gar nicht verschwiegen, dass man in Koalitionen nun mal Kompro­misse schließen muss und das manche davon auch schmerzen. Trotzdem hat die Ampelkoalition in ihren zwei Jahren und unter sehr schwierigen Gesamtbeding­ungen deutlich mehr erreicht, als in einer weiteren Groko je möglich gewesen wäre.

Den zweiten Teil des Abends bestritt dann der Gastgeber Takis selbst. Wichtig war ihm, dass er solche Formate wie an diesem Abend auch für die eigene Meinungs­bildung braucht. Es gibt Themen und Frage­stellung­en, bei denen er sich erlaubt noch keine abschließende Meinung zu haben. Einen solchen Punkt haben die Jusos an diesem Abend getroffen. Aus ihren Reihen kam unter anderem die Frage nach dem von Bundespräsident Steinmeier angereg­ten sozialen Pflichtdienst. Takis diskutierte Argumente für und wider Pflichtdienst. Manche davon ergeben sich auch aus seiner beruflichen Karriere. Er machte so den Stand seiner Bemühungen zur Meinungs­findung recht gut deutlich. So soll es sein.

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Olaf Scholz kann Kanzler, Takis Mehmet Ali MdB

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