SPD Sulzbachtal

Ortsverein der Gemeinden Sulzburg u. Ballrechten-Dottingen

Herzlich willkommen!

Liebe Besucher unserer Homepage, herzlich willkommen auf den Seiten des Ortsvereins Sulzbachtal. Unsere Mitglieder leben in der Stadt Sulzburg mit Laufen und St. Ilgen und in der Gemeinde Ballrechten-Dottingen. Sie finden hier kurze Berichte unserer Gemeinde- bzw. Stadtratsmitglieder zur aktuellen Arbeit in den Gremien, Termine von Veranstaltungen im Ortsverein, Kreisverband und auf Landesebene sowie Links zu interessanten Diskussionen und Themen der Partei. Möchten Sie mehr über den Ortsverein und seine Arbeit erfahren? Unter dem Link Ortsverein->Vorstand finden Sie die Telefonnummern aller Vorstandsmitglieder. Rufen Sie uns doch einfach an! Sie können uns auch über das Kontaktformular eine Mail schicken. Viel Vergnügen auf unseren Seiten wünscht Ihnen Friedhelm Engler 1. Vorsitzender

 

27.01.2021 in Aktuelles

Dr. Birte Könnecke

Gewinnspiel im SPD-Landtagswahlflyer Birte Könnecke

 

Wahlberechtigte aufgepasst!!!

Die Flyer unserer Landtagskandidatin sind vereinzelt im Innenbereich mit einem Stern und einer Gewinnzahl gekennzeichnet. Wer einen Flyer mit Stern erhalten hat bitte melden und sicher aufbewahren. Gegen Vorlage des Flyers erhalten sie einen Gutschein über 100,--€ für ein regionales Gasthaus. Die Flyer werden Anfang Februar verteilt.

 

22.07.2020 in Aktuelles

Cegogruppe von Unser Dorf e.V.

Cego-Spielabende

Cegogruppe des Vereins "Unser Dorf Laufen u. St. Ilgen e.V." versucht auch im kommenden Sommer das alte Kartenspiel Cego, mit Spielgelegenheiten an wechselnden Wochentagen, an der Sulzburger Badestelle weiter zu etablieren. Da auch mindestens 3 Mitglieder des SPD-Ortsvereins aktive Cegospieler sind unterstützen wir dies durch diese Terminveröffentlichung.

Die Badestelle öffnet wieder im Mai. Bis dahin wird coronabedingt nur Online gespielt. Hier der Link dazu:  https://www.cego-online.de/

02.12.2019 in Ortsverein

Das Podium stellt sich den Fragen

Info- und Diskussionsveranstaltung zu Volksbegehren und Volksantrag

Zu dieser Veranstaltung des SPD-Ortsvereins am letzten Montag, den 25.11.19, in der Ziegelhofstraussi in Ballrechten-Dottingen, war ein sehr guter Besuch von knapp 50 Bürgerinnen und Bürger zu verzeichnen.
Beide Seiten waren in ausgewogenem Umfang vertreten und die Argumente wurden sehr sachlich ausgetauscht.

Zunächst begrüßte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende die Gäste, darunter den Initiator Herbert Paulin und auch drei Gemeinderäte aus Ballrechten-Dottingen und Sulzburg, sowie die sich den Fragen und der Diskussion stellenden Experten Rainer Schlumberger und Rainer Stoll. Letzterer hatte als Fachmann für den Artenschutz im Weinbau noch Johannes Kiefer aus Eichstetten am Kaiserstuhl mitgebracht.

SPD-Gemeinderat Udo Hagemeister erläuterte die gesetzlichen Vorgaben und Abläufe zum Volksbegehren und dass dem gegenüber nun ein Volksantrag der landwirtschaftl. Verbände und ein Eckpunktepapier als Gegenentwurf der Landesregierung stehen.
Rainer Schlumberger ergänzte, was die Zuhörer dazu auch noch wissen mussten.

Die Beiden Experten erläuterten dann ihre Herkunft und wie sie zum Zustandekommen und Inhalt dieser Bürgerbeteiligungen stehen. Johannes Kiefer machte dazu ebenfalls in einer kurzen Ergänzung seinen Standpunkt deutlich.

Danach stellten einige Bürger, darunter auch einige Winzer aus Ballrechten-Dottingen ihre Sicht dar und stellten Fragen ans Podium. Ungewollt sah sich dabei Rainer Schlumberger, als alleiniger Vertreter der Gegner des Volksbegehrens, etwas in der Minderheit an den Stehtischen dieses Podiums. Er schlug sich aber wacker und brachte viele gute Argumente warum das im Volksbegehren formulierte Gesetz zu einseitig die Seite der Erzeuger in Pflichten nimmt, die in dieser Kürze nicht umsetzbar sind.
Dazu waren auch die Experten der Natur- und Artenschützer der Meinung, dass da ein Kompromiss nötig ist, dass die hohe Aufmerksamkeit die für das Thema derzeit gegeben ist aber auch dazu genutzt werden sollte eigene Vorschläge und Lösungen anzubieten.
Problem dabei ist allerdings, dass der Gesetzentwurf des Volksbegehrens nicht mehr abgeändert werden kann und im Erfolgsfall Gesetz würde, weshalb die Unterzeichnung des Volksbegehrens für die Region unbeabsichtigte Folgen mit sich brächte.
Auch andere Wortmeldungen gingen dann in die Richtung, dass die Verbände schon früher die bereits erfolgten Verbesserungen in unserem Bundesland hätten deutlich machen und vermarkten müssen und dass sie nun auch mit eigenen Umsetzungsvorschlägen für einen Meinungsumschwung kämpfen sollten.

Nach gut zwei Stunden beendete Ortsvereinsvorsitzender Friedhelm Engler den Argumentaustausch mit dem Dank an die Experten und an die Gäste für ihre sehr sachlich vorgetragenen Beiträge. Da das Thema noch viele Facetten hat ist eine Folgeveranstaltung durchaus denkbar.
 

03.04.2021 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Warum sollte jetzt gelingen, was in den letzten 5 Jahren gescheitert ist?“

Der SPD Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zu der heutigen Pressekonferenz von Grünen und CDU:

„Auch ein halbherziger Neuanstrich kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Grün-Schwarz heute nicht zum ersten Mal Versprechungen macht, die damit noch längst nicht umgesetzt sind. Immer das gleiche zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten ist bekanntlich kein Erfolgsrezept. Warum sollte jetzt gelingen, was in den letzten 5 Jahren gescheitert ist?

02.04.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Pressemitteilung zum Nahverkehrsplan

Bis zum 31. März waren alle Gemeinden des Landkreises aufgefordert, ihre Stellungnahmen zum Entwurf des Nahverkehrsplans abzugeben. Wir haben über die Hintergründe bereits in diesem Artikel ausführlich berichtet. Die Kreistagsfraktion hat dazu nun die folgende Pressemitteilung abgegeben.

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