05.04.2018 in Presseecho von SPD Baden-Württemberg

Gastkommentar von Luisa Boos in der WELT

 

Es kommt was in Bewegung. In der SPD hat die längst überfällige Debatte über die Zukunft des Sozialstaats begonnen. Eine Diskussion, die ebenso in vielen Teilen der Gesellschaft geführt wird. Dabei muss es um mehr gehen als das Drehen kleiner Schräubchen. Es geht um Zukunftsentwürfe, die über den Tag hinaus gedacht sind. Wie können wir soziale Absicherung auch in zwanzig, dreißig Jahren sichern? Wie muss ein funktionierender Sozialstaat in Zeiten der Digitalisierung aussehen? Aber auch: Was tun gegen die wachsende Kinderarmut in Deutschland?

30.03.2018 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Verkehrsministerien lassen Falkensteig und die ganze Region im Regen stehen

 

Der Falkensteigtunnel rutscht in weite Ferne, die Planung soll nicht vor 2025 beginnen. Das ist ein Schlag ins Gesicht unserer Region, die die schwarzen und grünen Verkehrsministerien in Berlin und Stuttgart zu verantworten haben. Wir haben dazu eine Pressemitteilung herausgegeben.

26.03.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Intensive Antragsdiskussionen in Löffingen

 

Zum zweiten Mal durften wir mit unserer Kreisdelegiertenkonferenz in Löffingen zu Gast sein und zum zweiten Mal wurden wir hervorragend versorgt. Zuerst vom herrlichen Frühlingswetter mit viel Sonne auf dem Weg in den Hochschwarzwald und dann vom Löffinger Ortsverein, der eine bezaubernde Kuchenauswahl auf die Theke gezaubert hat. Wir nehmen das als Bewerbung für weitere KDKs auf dem Berg.

25.03.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mahnwache: Nie wieder Faschismus

 

Rund 80 Menschen kamen am letzten Freitag zum Ihringer Synagogenplatz und haben den 85sten Jahrestag der letzten freien Rede von Otto Wels im Reichstag zum Anlass genommen um gegen Rechts Stellung zu beziehen.

19.03.2018 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Kommt jetzt die Grundsteuer C?

 

Die sogenannte Grundsteuer C ist ein Instrument, das wir im Kreisverband bereits bei einer Podiumsdiskussion zur Wohnungsnot in Staufen diskutiert haben. Sie würde für baufertige Grundstücke gelten und wäre höher als die Grundsteuer auf bebaute Gelände. Daraus ergäbe sich ein Anreiz, Baulücken zu schließen. Bislang ist es Gemeinden rechtssicher nicht möglich, eine solche Steuer zu erheben.

OV Termine

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19.06.2018, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Öffentlicher Quartalsstammtisch
Sulzburg
Wir diskutieren aktuelle Themen zur Kommunalpolitik, zur politischen Großwetterlage und Fragen aus der Runde. Der …

26.09.2018, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
öffentl. Quartalsstammtisch
Ballrechten-Dottingen
Wir diskutieren aktuelle Themen zur Kommunalpolitik, zur politischen Großwetterlage und Fragen aus der Runde. Der …

04.12.2018, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
öffentlicher Quartalsstammtisch
Sulzburg
Wir diskutieren aktuelle Themen zur Kommunalpolitik, zur politischen Großwetterlage und Fragen aus der Runde. Der …

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