SPD Sulzbachtal

Ortsverein der Gemeinden Sulzburg u. Ballrechten-Dottingen

SPD: Grün-Schwarz ist orientierungslos

Veröffentlicht am 04.05.2017 in Landespolitik

Breymaier: "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit"

SPD-Chefin Breymaier hat der grün-schwarzen Landesregierung ein Jahr nach Amtsantritt Orientierungslosigkeit vorgeworfen. "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit", erklärte Breymaier. Früher habe erkennbar Grün-Rot regiert, jetzt regiere nur noch "Schwarz in verschiedenen Grautönen".

Zu den großen Herausforderungen würden lediglich Worthülsen produziert, tatsächlich aber gehe nichts vorwärts. Dafür würden grün-rote Projekte wie Gebührenfreiheit oder Bildungszeit Stück für Stück aufgegeben oder infrage gestellt. "Diese Landesregierung hat keine Vision für Baden-Württemberg", so Breymaier, "das ist alles müde und erschöpft."

Insbesondere bei den Grünen merke man inzwischen nicht mehr, wofür sie stehen. Nachdem sie soziale Themen aufgeben hätten, gingen auch die Umweltthemen mehr und mehr verloren. "Ich bleibe dabei: Das ist keine Komplementärkoalition. Sondern eine Defizitärkoalition."

Homepage SPD-Landesverband

Olaf Scholz kann Kanzler, Takis Mehmet Ali MdB

takis-2021.de

OV Termine

Unsere

Wetter-Online

Online Spende

An dieser Stelle können Sie für den Ortsverein Sulzbachtal Ihre Spende online durchführen. Sie erhalten nach Eingang der Spende auf unser Konto auch zeitnah eine Spendenquittung.

Unterstützen Sie den Ortsverein durch Ihre Spende, die Sie mit einem Klick auf das Bild auch online tätigen können!

Besucher

Besucher:163999
Heute:89
Online:1